Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der

Velvion GmbH

 

  1. REGELUNGEN FÜR SÄMTLICHE VERTRÄGE MIT VELVION

 

  1. Geltungsbereich, Kundeninformationen

           

1.1       Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Velvion GmbH, Albert-Einstein-Straße 1, 49076 Osnabrück (Telefon: +49 541 201999-20; Mail: [email protected]) (nachfolgend: „Velvion“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die Unternehmer im Sinne des § 13 BGB sind und mit Velvion in eine Vertragsbeziehung hinsichtlich der Erbringung von IT-Servicedienstleistungen treten.

 

Diese AGB können jederzeit unter der Webadresse www.Velvion.de aufgerufen und mit Hilfe des Internetbrowsers ausgedruckt und auf dem Rechner des Kunden gespeichert werden.

 

  • Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbe-dingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform (§ 126b BGB) zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn Velvion auf eine Bestellung des Kunden Leistungen erbringt, ohne den darin in Bezug genommenen AGB des Kunden ausdrücklich zu widersprechen.

 

1.3       Die Vertragssprache ist deutsch.

 

  1. Vertragsschluss, Vertragsgegenstand

 

2.1.      Velvion ist auf dem Gebiet der Beratung, Konzeption, Design, Entwicklung und Support in Bezug auf IT-Servicedienstleistungen für den Kunden tätig. Zwischen Velvion und dem Kunden wird ein gesonderter Individualvertrag abgeschlossen, aus dem sich die Einzelheiten des Vertragsinhaltes ergeben. Diese AGB regeln in Ergänzung zum jeweiligen Individualvertrag die Rechte und Pflichten für die Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien. In Zweifelsfällen haben die Bestimmungen des Individualvertrags Vorrang vor diesen AGB.

 

2.2.      Ein Einzelvertrag kommt regelmäßig zustande durch dessen beidseitige Unterzeichnung oder durch Annahme eines von Velvion vorgeschlagenen Angebots seitens des Kunden.

 

  1. Leistungsinhalt, Änderung von Leistungen

 

3.1.      Die vereinbarte Leistung und deren Umfang ergeben sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Individualvertrag. Diese werden auf der Grundlage von erfolgten Vorgesprächen und durch die Parteien erstellten Dokumenten (z.B. Definitionen, Briefings, Fragenkataloge) vereinbart und dient als Basis zur ständigen Fortentwicklung der Leistungen im Rahmen des Projektmanagements. Es wird hierbei neben wichtigen Zwischenschritten auch das Projektvorgehen (insbesondere Workshops, Phasenkonzept, agile Vorgehensweise, Gremien) festgelegt.

 

3.2.      Treffen die Parteien keine Vereinbarung hinsichtlich konkreter Vorgaben für Velvion oder macht der Kunde von einer ihm im Einzelvertrag eingeräumten Projektleitungs- und Projektsteuerungsbefugnis keinen Gebrauch, ist Velvion in der Gestaltung und Umsetzung der Leistungen frei. Dies gilt insbesondere für Standards, Richtlinien und Normen (z.B. DIN, ISO, W3C), es sei denn, sie gehören zum Stand der Technik und werden allgemein verwendet.  S. 1 gilt auch für den Einsatz von Software oder Inhalten unter einer offenen Lizenz durch Velvion (z.B. Open Source, Freeware oder Creative Commons Bedingungen).

 

3.3.      Nur in den Fällen, in denen dies im Individualvertrag ausdrücklich vereinbart ist, ist Velvion dazu verpflichtet, etwaige Rechte an verwendeter Software zu prüfen oder zu beschaffen sowie Tools (etwa Statistik) und Zertifikate (z.B. SSL) zu erwerben, Dokumentationen, insbesondere hinsichtlich der Entwicklung und Anwendung der Software  oder den Quellcode zu überlassen.

 

3.4.      Tritt der Kunde mit dem Wunsch nach einer nachträglichen Änderung einer von ihm formulierten oder akzeptierten Leistungsbeschreibung an Velvion heran, so ist er verpflichtet, seine geänderten Vorstellungen dieser unverzüglich in konkreter und prüffähiger Form als Change Request mitzuteilen.

 

3.5.      Im Falle des Vorliegens eines Change Requests ist Velvion berechtigt, ihre Leistung bis auf weiteres auszusetzen, sofern andernfalls Komplikationen oder nutzlose Aufwendungen entstehen könnten. Velvion wird den Kunden hierüber informieren. Fordert der Kunde dennoch eine Fortsetzung der ursprünglichen Leistungserbringung, hat er hierdurch entstehende Kosten zu tragen.

 

3.6.      Velvion prüft, ob der Change Request technisch durchführbar ist und welcher zeitliche und kostenmäßige Mehraufwand hierdurch entsteht. Ist der Mehraufwand im Rahmen dieser überschlägigen Prüfung bezifferbar, unterbreitet Velvion dem Kunden ein entsprechendes Angebot. Kommt Velvion zu dem Ergebnis, dass eine eingehende und nach Aufwand zu vergütende Prüfung erforderlich ist, teilt Velvion dem Kunden den geschätzten Mehraufwand mit. Dieser hat anschließend unverzüglich zu prüfen, ob er die vergütungspflichtige Prüfung durch Velvion wünscht.

 

3.7.      Die Vertragspartner verpflichten sich, in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit dem Abschluss einer entsprechenden Prüfung eine Entscheidung über den Change Request und die daraus zu ziehenden Konsequenzen in Textform (z.B. E-Mail) herbeizuführen. Change Requests führen dazu, dass bereits festgelegte Termine um die Überprüfungs- und Abstimmungsdauer einschließlich einer angemessenen Anlaufzeit sowie um einen ggf. entstehenden zeitlichen Mehraufwand durch die Umsetzung des Change Requests nach hinten verschoben werden. Bis die Parteien eine Einigung erzielt haben, bleibt der ursprünglich vereinbarte Leistungsinhalt bestehen.

 

3.8.      Beauftragt der Kunde Velvion mit mehr als unerheblichen zusätzlichen Leistungen, werden diese im Zweifel auf Zeithonorarbasis nach den allgemeinen Honorarsätzen von Velvion vergütet. Velvion macht den Kunden vor einer entsprechenden Leistungserbringung hierauf aufmerksam und weist auf die dann aktuellen Honorarsätze hin.

 

  1. Fremdleistungen, Drittdienstleister, Subunternehmer

 

4.1.      Wird zwischen den Parteien im Individualvertrag vereinbart, dass Fremdleistungen, insbesondere Software (z.B. Standardroutinen, Module, Bibliotheken) oder Medien (z.B. Bilder, Töne, Laufbilder, Filme, Datafeeds) von Drittanbietern Verwendung finden sollen, ist Velvion vom Kunden bevollmächtigt, diese Fremdleistungen auf dessen Kosten (einschließlich etwaiger Folgekosten) gemäß den Bedingungen (einschließlich Lizenzbedingungen) des Herstellers/Anbieters oder deren Vertriebspartner zu beschaffen oder zu vermitteln. Velvion holt die vorherige Zustimmung des Kunden hierzu nur dann ein, sofern hierdurch für den Kunden wesentliche Kosten entstehen, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht absehbar waren. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die mit dem Drittanbieter vereinbarten Bedingungen zu beachten (einschließlich Open Source, Freeware oder Creative Commons Bedingungen) und ggf. erforderliche Vertrags- oder Lizenzverlängerungen selbständig vorzunehmen. Velvion ist nicht dazu verpflichtet, Kosten für die Fremdleistungen zu verauslagen. Velvion ist berechtigt, für die Beauftragung und Koordination von Fremdleistungen eine angemessene Service Fee (regelmäßig 15% der Fremdleistung) zu verlangen.

 

4.2.      Beauftragt der Kunde neben Velvion weitere Dienstleister (nachfolgend: „Drittdienstleister“), gelten diese als Erfüllungsgehilfen des Kunden. Der Kunde ist dann als Auftraggeber sämtliche Dienstleister für die nachvollziehbare und handhabbare Abgrenzung, Koordination und Überwachung der Tätigkeits- und Verantwortungsbereiche seiner Auftragnehmer verantwortlich. Er trifft die notwendigen Steuerungs- und Leitungsmaßnahmen selbstständig.

 

4.3.      Velvion ist berechtigt, Subunternehmer oder freie Mitarbeiter zu  beauftragen. Dies gilt nicht, sofern ein für Velvion erkennbarer wichtiger Grund gegen die Einschaltung vorliegt.

 

  1. Nutzungs- und Verwertungsrechte, Eigentumsvorbehalt

 

5.1.      Velvion räumt dem Kunden - vorbehaltlich abweichender Regelungen im  Individualvertrag - an ihren Leistungen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares Recht zur Nutzung für die im Individualvertrag vorgesehenen Zwecke ein. Velvion ist insbesondere berechtigt, die Bestandteile und Elemente der entwickelten Software (z.B. Bibliotheken, Module, Baukästen, vorlagen, Tools) weiterhin innerhalb ihres Geschäftsbetriebs zu nutzen und ohne kundenspezifische Details frei zu verwerten.

 

5.2.      Velvion ist berechtigt, dem Kunden die für die Nutzung der Leistungen erforderlichen Rechte auch dadurch zu verschaffen, dass sie diesem ein Produkt zur Verfügung stellt oder nachweist, welches mit einer freien Lizenz ausgestattet ist (z.B. GNU, Apache Software License, Creative Commons).

 

5.3.      Erstellt Velvion für den Kunden kostenlose Angebote oder Kostenvoranschläge, gehen diesbezüglich keine Rechte auf den Kunden über. Dieser ist dann nicht dazu berechtigt, damit verbundene Leistungen von Velvion anderweitig zu nutzen, zu verwerten oder nutzen oder verwerten zu lassen.

 

5.4.      Velvion behält sich das Eigentum an ihren Leistungen bis zur vollständigen Zahlung vor.

 

5.5.      Velvion gewährt die genannten Nutzungs- und/oder Verwertungsrechte ausschließlich unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der Vergütung. Bis dahin gestattet Velvion die Nutzung lediglich widerruflich im Rahmen der vertragsgemäß vom Kunden zu erbringenden Handlungen (z.B. Tests). Diese widerrufliche Berechtigung endet automatisch, wenn der Kunde mit der Zahlung eines  Vergütungsbestandteiles in Verzug gerät. Dies gilt nicht, wenn der Zahlungsrückstand unwesentlich ist.

 

5.6.      Bestehen in oder bei Leistungen von Velvion urheberrechtliche (z.B. Copyright-Vermerke) oder sonstige Hinweise auf Velvion, verpflichtet sich der Kunde, diese unverändert beizubehalten. Velvion darf auf ihre Tätigkeit hinsichtlich des Vertragsgegenstandes in geeigneter Weise hinweisen. Ein solcher Hinweis kann etwa im Software-Code, in der Anbieterkennzeichnung oder im Impressum bei Internet-angeboten, in Fußzeilen von Printprodukten oder in den Informationen vorhanden sein, die z.B. beim Laden einer App vorgefunden werden. Werden die berechtigten Interessen des Kunden hierdurch erheblich beeinträchtigt und ansonsten vorhandene urheberrechtliche oder sonstige Hinweise auf Velvion unverändert beibehalten, ist der Kunde berechtigt, dem zu widersprechen.

 

  1. Vergütung und Zahlungsbedingungen

 

6.1.       Die vereinbarte Vergütung ergibt sich aus dem Individualvertrag. Es kann dort auch ein Hinweis erfolgen, dass die Leistungen von Velvion auf Zeithonorarbasis unter Zugrundelegung des tatsächlichen Arbeitsaufwands zu dann aktuellen Preisen von Velvion vergütet wird (Vergütung nach Zeithonorarbasis, auch Time & Material (T&M) genannt). Die Abrechnung erfolgt je angefangene Stunde. Wird eine Abrechnung nach Tagessätzen vereinbart, ist hierunter eine Arbeitsleistung von 8 Stunden während der üblichen Geschäftszeiten von Velvion (9 Uhr bis 18 Uhr) zu verstehen. Tätigkeiten außerhalb dieser Geschäftszeiten werden mit einem Aufschlag von 50 % auf die sonstige Vergütung berechnet.

 

6.2.      Werden zwischen den Parteien Festpreise vereinbart, so werden diese vorbehaltlich der Regelungen in Ziff. 3 dieser AGB weder unter- noch überschritten.

 

6.3.      Informiert Velvion den (potentiellen) Kunden über einen voraussichtlich entstehenden Aufwand, handelt es sich hierbei um einen Kostenvoranschlag. Ist absehbar, dass dieser mehr als 15 % überschritten wird, weist Velvion den Kunden hierauf hin. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Kenntnis dieser Tatsache zu kündigen. Es wird dann die bis dahin tatsächlich erbrachte Leistung sowie die angefallenen Kosten zur Abrechnung gebracht.

 

6.4.      Erbringt Velvion mit vorheriger Einwilligung des Kunden Leistungen nicht am Unternehmenssitz, werden gesondert Fahrtkosten und Spesen in Höhe der jeweils gültigen steuerlichen Höchstsätze oder gegen Einzelnachweis berechnet. Reisezeiten gelten als Arbeitszeiten.

 

6.5.      Velvion ist berechtigt, in angemessenem Umfang Abschlagszahlungen einzufordern. Bei Zeithonorarvereinbarungen erfolgt eine monatliche Abrechnung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die vertraglich vereinbarte Vergütung bei Beauftragungen aufgrund von Kostenvoranschlägen oder bei Festpreisen i.H.v. 50 % bei Vertragsschluss und i.H.v. 50 % bei Übergabe fällig. Bei werkvertraglichen Leistungen hat der Kunde das Recht, bis zur Abnahme 10 % der Gesamtvergütung zurückzuhalten.

 

6.6.      Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen, gesetzlichen Umsatzsteuer. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungseingang beim Kunden. Die Zahlungsmodalitäten bestimmen sich im Übrigen nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

6.7.      Velvion ist berechtigt, Vergütungssätze gemäß Zeithonorar mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten angemessen durch Mitteilung in Textform zu erhöhen. Dies gilt nicht für Festpreisvereinbarungen. Eine Erhöhung der Vergütungssätze um mehr als 5 % darf nur mit Zustimmung des Kunden erfolgen.

 

  1. Ansprechpartner, Pflichten des Kunden

 

7.1.      Die Vertragsparteien benennen gegenseitig einen Ansprechpartner, der aufgrund seiner Kenntnissein der Lage ist, das Projekt für die jeweilige Vertragspartei federführend über die gesamte Vertragslaufzeit zu betreuen, nur aus wichtigem Grund ausgewechselt wird und zudem bevollmächtigt ist, verbindliche Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Die Mehrkosten einer Auswechslung seines Ansprechpartners trägt der jeweilige Vertragspartner. Es bleibt dem jeweils anderen Vertragspartner vorbehalten, nachzuweisen, dass keine oder nur geringere Mehrkosten entstanden sind. Änderungen in der Person des Ansprechpartners werden unverzüglich mitgeteilt; bis dahin gelten die alten Informationen weiterhin als zutreffend.

 

7.2.      Die Verschlüsselung oder Signatur von Nachrichten und Daten erfolgt nur, sofern vereinbart.

 

7.3.      Der Kunde ist verpflichtet, Velvion ohne gesonderte Aufforderung im Rahmen des Zumutbaren bei der Leistungserbringung zu unterstützen, insbesondere unverzüglich Weisungen und Freigaben mitzuteilen sowie auf Anfragen zu antworten. Kann der Kunde seine Pflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erbringen oder ist dies für ihn absehbar, wird er Velvion hierüber informieren. Sofern Velvion dem Kunden Anleitungen oder sonstige Hinweise zur Verfügung stellt, wird der Kunde dies beachten. Zudem trifft er angemessene Sicherungsmaßnahmen zur Vermeidung des Verlustes von Daten und Programmen.

 

7.4.      Der Kunde ist verpflichtet, Velvion erforderliche, bei ihm vorhandene (Fach-) Informationen, Testdaten, Materialien und Unterlagen (nachfolgend: Material) vorzulegen. Das Material wird in den erforderlichen Formaten zur Verfügung gestellt und ist hinsichtlich Inhalt und Trägerqualität gesichert. Velvion teilt dem Kunden vorab mit, welche Formate benötigt werden. Velvion ist berechtigt, das Material im Rahmen des Vertragszwecks zu verwenden, sofern durch den Kundenkeine ausdrückliche Kennzeichnung erfolgt ist, dass einer solchen Verwendung widersprochen wird. Der Kunde hat eine Kopie des Materials während der Zusammenarbeit zu behalten.

 

7.5.      Der Kunde sichert zu, dass die Überlassung und vertragsgemäße Verwendung von Velvion seitens des Kunden zur Verfügung gestellten Materials nicht gegen anwendbares Recht verstößt, insbesondere Urheberrecht, Datenschutzrecht, Berufs- sowie Wettbewerbsrecht. Des Weiteren versichert der Kunde, dass diese Daten sowie die Nutzung des vertraglichen Leistungsergebnisses nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte verletzen. Dies gilt nicht, wenn im Individualvertrag Abweichendes vereinbart wurde.

 

7.6.      Velvion übernimmt für die Verwendung des unter Ziff. 7.4 und 7.5 genannten Materials keine Haftung. Der Kunde stellt Velvion von Schäden aus der Verletzung dieser Ziffer 7 sowie von Schäden aufgrund unzulässiger Inhalte frei: Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf einem Verschulden von Velvion beruht oder es sich um Material handelt, das von Velvion zur Verfügung gestellt worden ist.

 

  1. Laufzeit des Individualvertrags

 

8.1.      Die Kündigung eines Individualvertrags mit bestimmter Laufzeit ist ausgeschlossen. Ist im Individualvertrag keine Laufzeit bestimmt, kann jeder Vertragspartner das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats ordentlich kündigen. Bei Werkverträgen verbleibt es ausschließlich bei der gesetzlichen Regelung.

 

8.2.      Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Individualverträge bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

 

8.3.      Unmittelbar nach Vertragsende wird Velvion kundeneigene Daten in dem Zustand, wie sie bei Velvion vorhanden sind, nach Wahl von Velvion dem Kunden für einen Zeitraum von einem Monat zum Download anbieten oder sie an den Kunden elektronisch oder per Post übersenden. Nach Ablauf dieser Frist ist Velvion berechtigt, die Daten zu löschen. Darüberhinausgehende Leistungen erfolgen nur gegen gesonderte Vergütung.

 

8.4.       Bestimmungen, die bereits ihrer Natur nach Regelungen für die Zeit nach Vertragsbeendigung treffen, gelten auch im Falle der Kündigung des Vertrags - ganz gleich aus welchem Grunde - fort.

 

  1. Leistungszeit

 

9.1.      Im Individualvertrag genannte Leistungszeitpunkte oder -zeiträume sind unverbindlich (Zieltermine), sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet wurden. Diese Zieltermine werden im Rahmen des Projektmanagements fortentwickelt. Sie werden erst dann verbindlich, wenn dies durch Velvion ausdrücklich bestätigt wird.

 

9.2.      Der Kunde ist berechtigt, beim Vorliegen von Zielterminen einen Monat nach deren Ablauf Velvion unter angemessener Fristsetzung zur Erbringung der ausstehenden Leistungen in Textform aufzufordern. Mit Ablauf dieser Frist gerät Velvion mit der noch ausstehenden Leistung in Verzug.

 

9.3.      Verzögert sich die Leistung durch Velvion aufgrund von höherer Gewalt, so ist eine den Umständen angemessene Verlängerung der Leistungszeit zu gewähren. Diese Bestimmung gilt unabhängig davon, ob der Grund für die Verzögerung vor der vereinbarten Leistungsfrist oder zu einem Zeitpunkt eintritt, in dem sich der betroffene Vertragspartner in Verzug befindet. Der höheren Gewalt stehen Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation, Arbeitskampf und sonstige Umstände, die Velvion die Leistung wesentlich erschweren, aber nicht durch Velvion zu vertreten sind, gleich. Eine Verzögerung wird dem Kunden unverzüglich angezeigt.

 

  1. Abnahme

 

10.1.     In den Fällen, in denen Velvion die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges schuldet (werkvertragliche Verpflichtung), legen die Parteien die Einzelheiten bezüglich der Voraussetzungen und des Verfahrens zur Abnahme im Individualvertrag oder im Rahmen des Projektmanagements fest. Der Kunde prüft und testet die ihm übergebene Leistung nach der vereinbarten Vorgehensweise; Velvion kann dazu auch selbständig prüfbare Teilleistungen übergeben. Eine Gesamtabnahme findet nur statt, soweit keine Teilabnahmen erfolgt sind.

 

10.2.    Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kunde nicht berechtigt, die Leistungen von Velvion vor Abschluss der Test und vor erfolgter Abnahme geschäftlich zu nutzen.

 

10.3.     Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich die Abnahme zu erklären, wenn die Leistungen oder Teilleistungen von Velvion den vereinbarten Anforderungen entsprechen oder nur unwesentliche Abweichungen vorliegen. Die Abnahme soll in Textform (z.B. E-Mail) erfolgen. Unwesentliche Abweichungen liegen insbesondere dann vor, wenn durch diese die Funktionsfähigkeit des Leistungsgegenstandes nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Reagiert der Kunde auf die Übergabe einer Leistung oder einer Teilleistung nicht innerhalb von zehn Tagen mit der Erklärung der Abnahme und rügt er in dieser Zeit auch keine wesentlichen Mängel gegenüber Velvion, gelten die Leistungen oder Teilleistungen von Velvion als abgenommen.

 

10.4.    Die Abnahme kann auch durch schlüssiges Verhalten des Kunden erfolgen, insbesondere durch produktiven Einsatz der Leistung, durch vorbehaltslose Zahlung oder Abruf weiterer auf der Leistung oder dem Leistungsergebnis aufbauender Leistungen.

 

  1. Haftung

 

11.1. Velvion leistet aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

 

  • Velvion haftet bei von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
  • Velvion haftet ferner bei Schäden aufgrund schuldhafter Verletzung von Kardinalpflichten durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder sonstige Erfüllungsgehilfen. Bei lediglich leichter Fahrlässigkeit ist jedoch die Haftung auf den Schaden begrenzt, der zum Zeitpunkt der jeweils schadensauslösenden Leistung typisch und vorhersehbar war. Kardinalpflichten sind die wesentlichen Pflichten, die die Grundlage dieses Vertrags bilden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
  • Velvion haftet für den Verlust von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Widerherstellung angefallen wäre.
  • Velvion haftet im Übrigen nur bei vorsätzlich oder grob fahrlässig durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter sowie durch sonstige Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden.
  • Velvion haftet für Ansprüche des Kunden bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch Velvion oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die Velvion eine Garantie übernommen hat
  • Velvion haftet für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie
  • für Ansprüche, die von § 44 TKG oder § 44a TKG erfasst werden.

 

Eine weitergehende Haftung von Velvion und ihrer Organe ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Zur Klarstellung wird hiermit festgehalten, dass Velvion keine Garantien übernimmt.

 

11.2.   Die verschuldensunabhängige Haftung von Velvion im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

  1. Gewährleistung

 

12.1.  Technische Daten im Angebot bzw. Individualvertrag sind im Zweifel Beschaffenheitsangaben und nicht Gegenstand einer Garantie oder Zusicherung. Den Parteien steht es frei, bestimmte Reaktions- oder Antwortzeiten individualvertraglich zu vereinbaren.

 

12.2.    Velvion versichert, dass ihr keine die Verwendung der von Velvion gelieferten Leistungen beeinträchtigenden gewerblichen Schutzrechte Dritter (Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster) bekannt sind.

 

12.3.    Der Kunde ist verpflichtet, von Velvion erbrachte oder gelieferte Leistungen unverzüglich zu prüfen und hierbei festgestellte Mängel unverzüglich Velvion mitzuteilen.  Auf die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten (§ 377 HGB) wird verwiesen.

 

12.4.    Etwaige Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach der Leistung oder - soweit eine Abnahme gesetzlich vorgesehen ist – nach Abnahme.

 

12.5.   Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen,

 

  • soweit der Kunde ohne vorherige Zustimmung Änderungen an den Leistungen von Velvion vorgenommen hat,

 

  • wenn Anleitungen oder Hinweise von Velvion vom Kunden nicht befolgt werden bzw. die Leistungen unsachgemäß behandelt werden,

 

  • wenn Annahmen aus dem Individualvertrag nicht eingehalten werden oder

 

  • wenn sich allgemeine Rahmenbedingungen oder solche bei Dritten ändern, insbesondere durch Updates von (mobilen) Betriebssystemen, Veränderung von externen Diensten (z.B. geänderte oder neue Funktionalitäten), Plattformen (z.B. geänderte Schnittstellen) oder Systemen (z.B. technische Weiterentwicklung), es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Mängel nicht hierauf zurückzuführen sind oder hierdurch die Gewährleistungsarbeiten nicht oder nur unwesentlich erschwert werden.

 

12.6.   Der Kunde ist verpflichtet, Mängel in Textform (z.B. per E-Mail) i.V.m. der Beschreibung der Umstände ihres Auftretens und der Auswirkungen Velvion unverzüglich mitzuteilen. Er unterstützt Velvion im zumutbaren Rahmen bei der Fehlerfeststellung und -beseitigung und gewährt Einsicht in Unterlagen, aus denen sich weitere Informationen ergeben können.

 

12.7.    Liegt ein Mangel vor, ist Velvion berechtigt, nach eigener Wahl den Mangel zu beseitigen oder neu zu liefern (Nacherfüllung). Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

 

12.8.  Die vorstehenden Regelungen begründen keine gesonderten Ansprüche des Kunden, sondern gestalten vielmehr gesetzlich bestehende Ansprüche aus. Die Regelung der Ziff. 11 bleibt von dieser Ziff. 12 unberührt.

 

  1. Geheimhaltung, Abwerbung

 

13.1. Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, sämtliche ihnen im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. den Individualverträgen zugänglich werdenden Informationen des anderen Vertragspartners, die als vertraulich gekennzeichnet werden oder nach sonstigen Umständen als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners erkennbar sind, unbefristet geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich oder sonst zulässig – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder sonst zu verwerten.

 

13.2.   Die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt nicht für solche Informationen, die dem erhaltenden Vertragspartner bereits bekannt sind oder ohne Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ohne Rechtsbruch bekannt werden, die vom erhaltenden Vertragspartner unabhängig erarbeitet wurden oder soweit der erhaltende Vertragspartner zur Speicherung oder Verwendung gesetzlich verpflichtet ist.

 

13.3.   Die Vertragspartner werden ohne Einwilligung des anderen Vertragspartners nicht dessen Mitarbeiter, die mit der Zusammenarbeit befasst waren, für einen Zeitraum von mindestens ein Jahr ab letzter Mitwirkung in der Zusammenarbeit aktiv abwerben. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichten sich die Vertragspartner, eine vom anderen Vertragspartner der Höhe nach festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

 

  1. Datenschutz

 

14.1.    Die Vertragspartner werden die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), beachten und ihre Mitarbeiter entsprechend verpflichten. Die Vertragspartner werden sich gegenseitig jeweils unterrichten, soweit für die Erbringung von Leistungen die Nutzung von personenbezogenen Daten notwendig ist. Der jeweils übermittelnde Vertragspartner stellt sicher, dass die erforderlichen Gestattungen nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vorliegen und teilt dem anderen Vertragspartner mit, falls die Besorgnis besteht, dass dies nicht der Fall ist.

 

14.2.    Der Kunde ist damit einverstanden, dass Velvion die im Rahmen der Vertrags-durchführung anfallenden Daten mit Personenbezug für die Belange des Vertrages erhebt, speichert, verarbeitet und sonst verwendet. Sofern dies erforderlich ist, holt der Kunde entsprechende Einwilligungen der Betroffenen ein. Erbringt Velvion Auftragsdatenverarbeitung im Sinne des § 11 BDSG, wird der Kunde die auftragsgemäße Verwendung der Daten schriftlich konkretisieren, soweit dies noch nicht im Vertrag erfolgt ist.

 

  1. Schlussbestimmungen

 

15.1.    Velvion ist berechtigt, den Kunden in Veröffentlichungen im Internet und Printmedien als Referenz zu nennen. Der Kunde benennt die hierzu freigegebenen Werbemittel, wie Logos, und verpflichtet sich, alle erforderlichen Rechte einzuräumen. Sollten für die Verwendung besondere Vorgaben bestehen (z.B. gemäß Corporate Identity), wird der Kunde diese mitteilen. Eine Referenznennung wird nur in sachlich zutreffender Weise erfolgen und ist ausgeschlossen, sofern offensichtliche berechtigte Interessen des Kunden dagegenstehen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit einer Referenznennung für die Zukunft schriftlich zu widersprechen. Bereits erstellte Printmedien dürfen aufgebraucht werden. Die Nennung als Referenz kann bis zu drei Jahren nach Vertragsbeendigung erfolgen.

 

15.2.    Ansprüche gegen Velvion dürfen an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten werden. § 354a HGB bleibt unberührt.

 

15.3.    Das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 finden keine Anwendung.

 

15.4.    Erfüllungsort für alle sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern ergebenden Verpflichtungen ist der Sitz von Velvion.

 

15.5.   Alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis werden – soweit gesetzlich zulässig - ausschließlich von den für den Sitz von Velvion zuständigen staatlichen Gerichten entschieden. Velvion darf jedoch den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

 

15.6.    Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder wer­den oder sollte sich eine Vertragslücke zeigen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übri­gen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Die Parteien werden sich nach besten Kräften bemühen, an die Stelle der unwirksamen oder undurchführba­ren Bestim­mung oder zur Ausfüllung einer Lücke eine wirksame und durchführbare Rege­lung zu setzen, die soweit dies nur rechtlich möglich und zulässig ist, dem am nächsten kommt, was die Parteien bei Abschluss dieses Vertrages vereinbart hät­ten, wenn ihnen die Notwendigkeit einer geeigneten Regelung bewusst gewesen wäre.

 

  1. BESONDERHEITEN BEI AGILEN

SOFTWAREPROJEKTEN

 

  1. Geltungsbereich

 

1.1.      Die nachfolgenden Regelungen finden ergänzend und vorrangig zu den Regelungen aus A. Anwendung auf agile Softwareprojekte. Ein agiles Softwareprojekt werden die Vertragspartner insbesondere dann vereinbaren, wenn die endgültigen Anforderungen des Kunden an Velvion noch nicht definiert sind und diese genau wie die Lösung selbst in einem fließenden Prozess gemeinschaftlich von Velvion und dem Kunden entwickelt werden soll. Die Parteien halten im Einzelvertrag fest, ob die Leistungserbringung von Velvion im Rahmen eines agilen Softwareprojekts erfolgen soll (z.B. durch Verweis auf agile Methoden, agiles Vorgehen oder Scrum).

 

1.2.      Soweit Vorschriften der Allgemeinen Regelungen (A.) ihrer Natur nach auf agile Softwareprojekte nicht anwendbar sind, finde diese keine Anwendung.

 

Definitionen für agile Softwareprojekte

 

2.1.      User Story: Eine User Story ist eine grundsätzliche Beschreibung einer Funktion der späteren Software. Auf Basis einer Kundenbeschreibung wird das Verhalten der späteren Software in einem bestimmten Szenario oder einem bestimmten Prozessabschnitt erfasst. Die User Story gibt einen Rahmen für die zukünftige Implementierung der Software vor und stellt keine endgültige Leistungsbeschreibung dar.

 

2.2.      Product Backlog: Der Product Backlog ist eine Ansammlung von Anforderungen. Die Anforderungen resultieren aus den User Stories. Eine Anforderung detailliert und spezifiziert Komponenten, die für die spätere technische Umsetzung relevant sind. Während der Entwicklung der Software verändert sich der Product Backlog dynamisch und wird gemeinsam mit dem Vertragspartner aktualisiert und weiterentwickelt. Auf Basis dessen können die Anforderungen an die Software ständig angepasst und detailliert werden.

 

2.3.      Product Owner: Der Product Owner repräsentiert die Interessen des Vertragspartners vor dem SCRUM-Team. Die Pflege und Aktualisierung des Product Backlog, sowie die Priorisierung der Elemente des Product Backlog sind dessen Hauptaufgaben. Je nach vertraglicher Vereinbarung ist entweder der Kunde oder eine einvernehmlich bestimmte Person der Product Owner.

 

2.4.      Sprint Planning: Während des Sprint Planning wird festgelegt, welche Anforderungen des Product Backlog in kommenden Sprint zu erledigen sind. Die Anforderungen werden zeitlich bewertet und in den Sprint Backlog übertragen.

 

2.5.      Sprint Backlog: Auf Basis des Sprint Backlog werden die zu bearbeitenden Anforderungen für den Sprint festgelegt. Der Sprint Backlog stellt die Zielsetzung des Sprints dar. Sämtliche umgesetzten Anforderungen werden im Zuge des Sprint Reviews getestet. Der Sprint Backlog wird in einem gesonderten Dokument in Textform zusammengefasst (bspw. PDF). Anschließend wird der Sprint Backlog an die betroffenen Parteien kommuniziert (bspw. E-Mail) und bestätigt, sofern sämtliche Vertragsparteien zufrieden sind. Ergänzungen und Veränderungen des Sprint Backlog können nur während des Sprint Planning vorgenommen werden. Sollten während des Sprints Änderungswünsche oder Ergänzungen aufkommen, werden diese als neue Anforderung in den Product Backlog aufgenommen und können in dem nachfolgenden Sprint bearbeitet werden.

 

2.6.      Sprint Review: Nach Beendigung des Sprints werden die Ergebnisse des Sprints für den Vertragspartner freigegeben. Eine Präsentation der Ergebnisse erfolgt durch Velvion. Der Vertragspartner hat nun die Möglichkeit die umgesetzten Anforderungen zu testen. Wurden die Anforderungen, gemäß Vereinbarung, umgesetzt, werden diese als erledigt markiert. Dies stellt eine finale Freigabe dar. Unvollständige oder fehlerhaft umgesetzte Anforderungen, werden erneut in den Product Backlog geschrieben und in einem folgenden Sprint bearbeitet.

 

  1. Durchführung agiler Softwareprojekte (z.B. Scrum-Verfahren)

 

3.1.      Auch in den Fällen der Durchführung agiler Softwareprojekte benennen die Parteien gegenseitig kompetenter Ansprechpartner (vgl. Ziff. A.7.1). Die Ansprechpartner sind insbesondere bevollmächtigt, die im Rahmen der Durchführung des Projekts dem Product Owner obliegenden Entscheidung zu treffen. Es werden durch die Parteien zu dem die Mitglieder des Projektteams benannt.

 

3.2.     Velvion erbringt Entwicklungsleistungen, die von den Parteien mit Hilfe der Scrum-Methode inkrementell in Sprints (Iterationen) mit einer flexibel an die Anforderungen und die zu entwickelnden Teilleistungen eines Sprints anpassbaren Dauer aufgeteilt werden.

 

3.3.    Ein Sprint dauert in der Regel zwei Wochen, sofern durch die Parteien nichts anderes vereinbart wurde. Velvion schuldet die Erbringung der Leistungen nach dem allgemeinen Stand der Technik.  Die Parteien legen die angestrebten Anforderungen für jeden einzelnen Sprint jeweils im Rahmen des Sprint Plannings fest. Dazu bedienen sie sich der von Scrum vorgesehenen Methoden, d.h. Meetings („Sprint Planning“ und „Sprint Review“), Protokolle und Artefakte („Product Backlog“, „Sprint Backlog“), in denen die Inhalte und der Projektverlauf durch den Product Owner gesteuert und festgehalten werden. Die grundsätzlichen Inhalte ergeben sich aus den User Stories und den hieraus konkretisierten technischen Anforderungen, die von den Parteien im Product Backlog und für die konkrete Durchführung eines Sprints im Sprint Backlog festgehalten werden. Können sich die Parteien nicht über die im Sprint Backlog festzuhaltenden Anforderungen einigen, obliegt die endgültige Entscheidung über die im Sprint Backlog zu erfassenden Anforderungen und deren Priorisierung dem Product Owner.

 

3.4.    Die Parteien legen zu Beginn des agilen Softwareprojekts eine voraussichtliche Projektdauer fest, innerhalb dessen die Entwicklung der Software angestrebt wird. Die Parteien sind sich jedoch einig, dass hierdurch kein endgültiger Termin für die Erstellung der Software festgelegt wird. Auf diesen Annahmen beruhende Angaben zu möglichen Kosten sind bloße Schätzungen.

 

3.5.    Die Abrechnung agiler Projekte erfolgt regelmäßig auf Zeithonorarbasis (T&M) jeweils bei Abschluss eines Sprints, spätestens jedoch zum Kalendermonatsende.

 

3.6.    Zum Projektstart erhält Velvion eine zwischen den Parteien zu vereinbarende Vorauszahlung. Dieser Betrag wird spätestens mit der Schlussrechnung verrechnet. Beträgt die Schlussrechnung weniger als die Vorauszahlung, erstattet Velvion den überschüssigen Betrag. Endet die Beauftragung vorzeitig, ist die Vorauszahlung – ggf. anteilig – zurückzuerstatten.

 

 

Stand Dezember 2016